Stefan Raab, bitte suchen Sie unseren Star fürs Bellevue!

Unglaublich, wen die CDU in den letzten Tagen als “respektable Persönlichkeiten” für das Amt des/der Bundespräsidente ins Spiel bringen. Ist diese Partei mittlerweile tatsächlich so abgehalftert, dass in ihr Halbkriminelle wie Roland Koch, Überwachungsfanatiker wie Wolfgang Schäuble und Zensurbefürworterinnen wie Uschi von der Leyen als Idealbesetzungen für das höchste Staatsamt gelten? Schön auch diese taktischen [...]

Hannelore, geh doch nach drüben!

Die taz bringt es mit ihrer heutigen Titelüberschrift  mal wieder auf den Punkt: “DDR rettet Rüttgers”. Dazu liefert sie interessante Einblicke in die gescheiterten Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linken: “Sowohl die Thematisierung des FDJ- und KPD-Verbots in den fünfziger Jahren als auch des „Radikalenerlasses“ in den Siebzigerjahren in der BRD stieß bei SPD und [...]

Dieselben Fehler nach der Wahl wie vor der Wahl

Diesmal habe ich mich nach den ersten Prognosen wirklich gefreut. Nicht nur, weil die Linken in den Landtag von NRW gekommen sind, sondern auch für Hannelore Kraft und die Grünen, die mir dann doch wesentlich sympathischer sind als der Vergangenheitsminister mit dem Sprachfehler und der Herr Professor von der FDP. Die Freude hielt ungefähr eine [...]

Absurdität, dein Name ist Arbeitsmarktpolitik

Ich weiß nicht, 0b es einen inhaltlichen Zusammenhang zwischen dem Zusteuern auf den Höhepunkt der Karnevalssession und den derzeitigen Diskussionen rund um Jobcenter und Arbeitslosenunterstützung gibt. Es wäre zumindest plausibel, wenn man sich vor allem das Theater anschaut, dass die Regierungsparteien gerade veranstalten. Es vergeht ja kaum ein Tag, an dem nicht eine neue Äußerung [...]

Thüringen und die Eilmeldungen: Irgendwer war da voreilig

“SPD in Thüringen probt den Aufstand” oder so ähnlich lautete heute Vormittag die Überschrift auf der GMX-Startseite. Die dazugehörige dpa-Meldung verkündete, die CDU-Ministerpräsidentenkandidatin Lieberknecht sei in zwei Wahlgängen durchgefallen. Nun bestünde Hoffnung für den Linken Ramelow, der im dritten Wahlgang gegen Lieberknecht antreten wolle. Tatsächlich war Lieberknecht schon gewählt, als ich den Fernseher einschaltete, und [...]

Hartz IV und Bürgerrechte: Ist die FDP die bessere SPD?

Man traut ja zurzeit seinen Augen nicht, wenn man über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Berlin liest: Erst einigen sich Union und FDP auf Verbesserungen für Hartz IV-Empfänger (was die große Koalition nicht hinbekommen hat), heute auch noch auf die Rücknahme der Internet-Sperren sowie Einschränkungen der Online-Durchsuchungen und der Nutzung der Daten aus der Vorratsdatenspeicherung. [...]

Wer hat uns verraten? Nicht nur Sozialdemokraten.

Es war fast schon abzusehen: Nicht nur die SPD ist unfähig oder unwillig, linke Mehrheiten zu nutzen, die Grünen sind es genauso. Nun wird es also Jamaika im Saarland geben. Das gleiche Trauerspiel wie in Thüringen, nur diesmal dank einer anderen einstmals radikalen Partei. In beiden Ländern gab es vom Wähler eine klare Mehrheit für [...]