Hannelore, geh doch nach drüben!

Die taz bringt es mit ihrer heutigen Titelüberschrift  mal wieder auf den Punkt: “DDR rettet Rüttgers”. Dazu liefert sie interessante Einblicke in die gescheiterten Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linken: “Sowohl die Thematisierung des FDJ- und KPD-Verbots in den fünfziger Jahren als auch des „Radikalenerlasses“ in den Siebzigerjahren in der BRD stieß bei SPD und [...]

NRW: Die Polit-Farce geht weiter

Ursprünglich wollte ich gestern noch schreiben, dass die FDP sich endgültig von ihrem Image als Umfaller-Partei gelöst hat, und die Grünen inzwischen auch in dieser Hinsicht ihre (un-)würdigen Nachfolger geworden sind. Zum Glück konnte ich den Gedanken nicht mehr an sinnvoller Stelle in meinem Artikel unterbringen. Denn heute zeigt sich, dass die “Liberalen” natürlich doch [...]

Dieselben Fehler nach der Wahl wie vor der Wahl

Diesmal habe ich mich nach den ersten Prognosen wirklich gefreut. Nicht nur, weil die Linken in den Landtag von NRW gekommen sind, sondern auch für Hannelore Kraft und die Grünen, die mir dann doch wesentlich sympathischer sind als der Vergangenheitsminister mit dem Sprachfehler und der Herr Professor von der FDP. Die Freude hielt ungefähr eine [...]

Thüringen und die Eilmeldungen: Irgendwer war da voreilig

“SPD in Thüringen probt den Aufstand” oder so ähnlich lautete heute Vormittag die Überschrift auf der GMX-Startseite. Die dazugehörige dpa-Meldung verkündete, die CDU-Ministerpräsidentenkandidatin Lieberknecht sei in zwei Wahlgängen durchgefallen. Nun bestünde Hoffnung für den Linken Ramelow, der im dritten Wahlgang gegen Lieberknecht antreten wolle. Tatsächlich war Lieberknecht schon gewählt, als ich den Fernseher einschaltete, und [...]

Hartz IV und Bürgerrechte: Ist die FDP die bessere SPD?

Man traut ja zurzeit seinen Augen nicht, wenn man über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Berlin liest: Erst einigen sich Union und FDP auf Verbesserungen für Hartz IV-Empfänger (was die große Koalition nicht hinbekommen hat), heute auch noch auf die Rücknahme der Internet-Sperren sowie Einschränkungen der Online-Durchsuchungen und der Nutzung der Daten aus der Vorratsdatenspeicherung. [...]

Politik aus dem Sandkasten und die Selbst-Demaskierung der Grünen

Wahrscheinlich braucht die so genannte Linke in Deutschland noch nicht einmal die Wirtschaftslobby, um sich selbst aufs Abstellgleis zu bugsieren. Wahrscheinlich ist es noch viel einfacher und noch viel trauriger: Politik scheint ebenso zu funktionieren wie Sandkasten-Spiele Dreijähriger. Nein, ich mag dich nicht, deshalb kriegst du mein Schäufelchen nicht geliehen! Die SPD in Thüringen und [...]

Wer hat uns verraten? Nicht nur Sozialdemokraten.

Es war fast schon abzusehen: Nicht nur die SPD ist unfähig oder unwillig, linke Mehrheiten zu nutzen, die Grünen sind es genauso. Nun wird es also Jamaika im Saarland geben. Das gleiche Trauerspiel wie in Thüringen, nur diesmal dank einer anderen einstmals radikalen Partei. In beiden Ländern gab es vom Wähler eine klare Mehrheit für [...]

Weiter in den Abgrund

Wer gestern die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel und das “sozialdemokratische Urgestein” Klaus von Dohnanyi bei Maybrit Illner diskutieren gehört hat, muss zu dem einfachen Schluss kommen: Die SPD gibt es nicht mehr. Jedenfalls nicht als eine Partei. Was es wohl noch gibt, sind zwei Restparteien mit gemeinsamer Organisationsstruktur. Gemeinsame Ziele – außer dem, irgendwie an die [...]

Die SPD: ein hoffnungsloser Fall

Na, so weit war das Wahlergebnis ja gar nicht von meinem gestern geposteten Wunschergebnis entfernt. Dass die SPD tatsächlich bei nur 23 Prozent landen würde, hätte ich allerdings nicht gedacht. Für den Fall eines solchen Debakels hatte ich fest damit gerechnet, dass die politischen Karrieren von Müntefering und Steinmeier beendet wären. Als sich letzterer dann [...]

Die Definition von uncool: Die Grünen

Zunächst muss ich ProSieben mal ein Lob aussprechen, dass die ihr gesamtes Samstagabendprogramm frei schaufeln, um jungen Zuschauern das Wählen gehen näher zu bringen. Ich mag Stefan Raab mit seinen ganzen Selbstdarstellungs-Product Placement-Events sonst überhaupt nicht, aber dass er seine Popularität in der jungen Zielgruppe nutzt, um statt für Popbands mal für Parteien per Televoting [...]