Die SPD: ein hoffnungsloser Fall

Veröffentlicht: 28. September 2009 in Politik
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Na, so weit war das Wahlergebnis ja gar nicht von meinem gestern geposteten Wunschergebnis entfernt. Dass die SPD tatsächlich bei nur 23 Prozent landen würde, hätte ich allerdings nicht gedacht. Für den Fall eines solchen Debakels hatte ich fest damit gerechnet, dass die politischen Karrieren von Müntefering und Steinmeier beendet wären. Als sich letzterer dann vor jubelnde Parteianhänger stellte und sagte, er sei bereit, nun Oppositionsführer im Bundestag zu werden, dachte ich erst, ich höre nicht recht. Bei allen vergangenen Wahlen wäre ein Spitzenkandidat mit einem solchen Ergebnis, immerhin dem schlechtesten, das die SPD jemals erzielt hat, für sämtliche Führungspositionen untragbar gewesen. Der SPD scheint es noch wesentlich schlechter zu gehen, als man als Außenstehender bisher dachte, wenn sich so ein Mann dann noch am Wahlabend selbst für das nächste Spitzenamt nominiert. (Bytheway: Wird in der SPD eigentlich noch gewählt oder reicht es jetzt zu sagen, ich mache das, und dann wird auch gar nicht mehr diskutiert?)

Während Steinmeier sprach, sah ich mir die ganze Zeit den neben ihm stehenden Müntefering an, und dachte, zumindest der würde ja wohl gleich seinen Hut nehmen. Stattdessen sprach er irgendwas von den großartigen Werten der Sozialdemokratie, die er und die Seinen schon vor Jahren verraten haben, und das war’s. Später sagte er in einem Interview, er wolle nach wie vor im November wieder als Parteivorsitzender kandidieren. Dazu fällt mir eigentlich nichts mehr ein.

Der Realitätsverlust in der SPD, zumindest auf Führungsebene, scheint noch viel weiter fortgeschritten zu sein, als ich es bisher für möglich gehalten hätte. Es gibt dort keinerlei Selbstkritik, keinerlei Bewusstsein dafür, warum sich die Wähler von ihnen abgewendet haben, keinerlei Einsicht in eigene Fehler und auch keinerlei Gefühl für Anstand mehr. Nach der größten Wahlniederlage der jüngeren Geschichte will man einfach so weiter machen wie bisher. Man weigert sich nach wie vor, die Realität zur Kenntnis zu nehmen: Egon Bahr meint gar, es gäbe in Deutschland kein Fünfparteiensystem, da die Linke ja nicht regierungsfähig sei. Damit werden weiterhin deren Wähler und ihre Anliegen ignoriert bzw. deskreditiert, statt endlich mal schonungslos die Ursachen für das eigene Versagen zu analysieren.

Ich hoffe immer noch ein bisschen, dass sich die Parteilinken das nicht gefallen lassen werden. Wenn ich dann allerdings in den Medien höre, die einzige Alternative zu Münte als Parteichef sei Steinmeier, Wowereit sei nicht vermittelbar, und wahrscheinlich werde Steinmeier 2013 noch einmal als Kanzlerkandidat antreten, kann ich nur noch mit dem Kopf schütteln. Wenn die SPD tatsächlich so weiter macht, programmatisch und personell, kann sie sich 2013 mit der FDP ein heißes Rennen darum liefern, wer zweitstärkste Partei wird.  Und Angela Merkel hat gute Chancen, eine ähnlich lange Regierungszeit wie ihr Ziehvater Helmut Kohl zu erreichen.

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Kommentare
  1. Olsen sagt:

    Ich glaube, dass Steinmeier sich diesen Deal im Vorfeld ausgehandelt hat. Als sie ihn gefragt haben, war ihm sicher bewusst, wie unwahrscheinlich ein Wahlsieg der SPD sein würde. Da hat er gesagt: Okay, ihr Pfeifen, ich mach’s, aber wenn ich verliere, bleibe ich wenigstens Fraktionsvorsitzender.

    Genauso hätte ich es gemacht, und deshalb finde ich es auch richtig so. Der Mann ist mir sympathisch. Und was kommt jetzt? Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender? Oh Gott.

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