Archiv für Oktober, 2009

Wer hat uns verraten? Nicht nur Sozialdemokraten.

Veröffentlicht: 11. Oktober 2009 in Politik
Schlagwörter:, ,

Es war fast schon abzusehen: Nicht nur die SPD ist unfähig oder unwillig, linke Mehrheiten zu nutzen, die Grünen sind es genauso. Nun wird es also Jamaika im Saarland geben. Das gleiche Trauerspiel wie in Thüringen, nur diesmal dank einer anderen einstmals radikalen Partei. In beiden Ländern gab es vom Wähler eine klare Mehrheit für eine linke Regierungsbildung, in beiden Ländern stützen Teile der ehemaligen „Linken“ lieber die regierende CDU. (Und schuld ist mal wieder der böse Oskar, der inzwischen so etwas wie der Gottseibeiuns der deutschen Politik zu sein scheint.)

Wer sich diese Entscheidungen ansieht und dann noch daran denkt, was letztes Jahr in Hessen abging, könnte allerdings auch auf die Idee kommen, dass es sich hier nicht nur um eine strukturelle Verbürgerlichung ehemaliger linker Parrteien handelt, sondern dass man daran auch ablesen kann, wer in diesem Staat eigentlich wirklich die Macht hat. Die Wähler scheinen es nicht unbedingt zu sein, denn egal, wie sie abstimmen, am Ende gibt es immer einen Ministerpräsidenten von der CDU. Und das ist traditionell nun mal die Partei der Wirtschaft. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Werbeanzeigen

Als Fan des ER-Produzenten John Wells war es nur eine Frage der Zeit, bis ich mir auch einmal seine Serie „The West Wing“ angucken würde (Erfinder und in den ersten vier Staffeln auch Showrunner ist allerdings Aaron Sorkin). Die lief ab 1999 sieben Staffeln lang in den USA und beschreibt den Arbeitsalltag der Berater und leitenden Stabsangestellten eines fiktiven US-Präsidenten im Westflügel des Weißen Hauses, dem Arbeitsflügel.

Action gibt es zumindest in den ersten Folgen überhaupt keine, im Grunde passiert auch nicht wirklich etwas Spannendes bzw. wenn irgendwo auf der Welt etwas passiert, z.B. eine Kriegsgefahr auftritt oder sich eine Naturkatastrophe ereignet, wird das nicht gezeigt, sondern nur durch die Reaktionen im Weißen Haus darauf erfahrbar. Es ist eine klassische „Talking Heads“-Serie: Wir sehen Mitarbeiter über Flure laufen, an Büros vorbei und durch Büros oder in diesen sitzend, und dabei diskutierend, streitend, argumentierend, auch miteinander scherzend. Was die Serie hier feiert, ist der politische Diskurs, die Entscheidungsfindung durch Argumentation, auch der Kampf um politische Mehrheiten, um zum Beispiel ein als richtig erkanntes Gesetz im Kongress durch zu bringen.

Obwohl also im Grunde gar nichts zu sehen ist, ist das Geschehen meistens unheimlich spannend (und dank geschliffener, oft pointierter Dialoge häufig auch witzig). Da geht es um Verbesserungen, die mühsam erkämpft werden müssen, um moralische Konflikte, um das Wünschenswerte und das Machbare in einem demokratischen System. Aber auch um Intrigen von außerhalb, zum Beispiel durch den Vize-Präsidenten, der sich selbst gerne auf dem Stuhl des Staatsoberhauptes sehen würde, und um politische Gegner, die den gerade vor einem Jahr ins Amt gekommenen liberalen demokratischen Präsidenten am liebsten schnell wieder loswürden. Dagegen halten die engsten Mitarbeiter des Präsidenten stets zusammen, bilden eine eingeschworene Clique von Idealisten, die bereit sind, ihre Zeit, Energie und auch den Großteil ihres Privatlebens für die gemeinsame, die gute Sache zu opfern.

Dieses Bild, dass von dem Stab gezeichnet wird, in dem es zwar Konkurrenz geben mag, aber keine Illoyalitäten, mag unrealistisch sein (ebenso wie die Tatsche, dass sich die Führungskräfte auch nach einem 12 Stunden-Arbeitstag gerne noch zu einer gemeinsamen Pokerrunde im Büro versammeln). Aber es ist ein Idealbild der Macht, wie man sie sich in einer Demokratie wünschen würde. Ebenso ist Präsident Bartlet das Idealbild eines liberalen, weisen, umsichtigen Präsidenten, der auf idealtypische Weise alle Werte vertritt, für die die USA gerne stehen würden – und es dann in der Realität doch so oft nicht tun.

Martin Sheen ist großartig in dieser Rolle, wie er bei kleinsten Anlässen zu ausführlichen und oft pathetischen Reden ansetzt, wie er amerikanische Geschichte und lateinische Sinnsprüche zitiert und seine Mitarbeiter mit den Besonderheiten sämtlicher US-Nationalparks nervt. Überhaupt sind die Hauptrollen hervorragend besetzt, von Ex-Teeniestar Rob Lowe als smarter Redenschreiber bis zu John Spencer – den ich schon als Privatdetektiv in den späteren Staffeln von „L.A. Law“ toll fand – als trockener Alkoholiker und Stabschef.

Natürlich darf auch das Privatleben der Protagonisten in einer solchen Serie nicht ganz fehlen, in den ersten Folgen spielt dies jedoch eine sehr zurückgenommene Rolle. Obwohl für die deutschen Zuschauer aufgrund der vielen Spezifika der amerikanischen Innenpolitik und der schnellen und komplizierten Sprache nicht ganz einfach zu verstehen, finde ich „The West Wing“ doch ungleich interessanter als etwa „The Wire“, eine ebenfalls hoch gelobte US-Serie, in der vergleichsweise viel gesprochen wird. Die Charaktere laden hier eher zur Identifikation ein und man wird nicht von der Vielzahl der Hauptfiguren schier erschlagen. Schade ist nur, dass diese Serie es wohl nie ins deutsche Free-Tv schaffen wird, nicht nur aufgrund des Themas, sondern auch, weil solche komplexen, tiefgründigen Serien dort leider  einfach keinen Platz finden.

Weiter in den Abgrund

Veröffentlicht: 2. Oktober 2009 in Politik, TV
Schlagwörter:, ,

Wer gestern die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel und das „sozialdemokratische Urgestein“ Klaus von Dohnanyi bei Maybrit Illner diskutieren gehört hat, muss zu dem einfachen Schluss kommen: Die SPD gibt es nicht mehr. Jedenfalls nicht als eine Partei. Was es wohl noch gibt, sind zwei Restparteien mit gemeinsamer Organisationsstruktur. Gemeinsame Ziele – außer dem, irgendwie an die Macht zu kommen bzw. dort zu bleiben -, gemeinsame Grundwerte, eine gemeinsame Auffassung darüber, was gute und richtige Politik ist und was nicht, gibt es in diesen Restparteien aber nicht mehr.

Leute wie Dohnanyi, Bahr oder auch Steinmeier wären in der CDU oder der FDP besser aufgehoben – wie Richard David Precht mit Blick auf ersteren gestern sehr richtig feststellte, habe man mit so einer wirtschafts- und sozialpolitischen Einstellung in der SPD nichts zu suchen -, während die Jusos noch die Politik vertreten, die früher einmal das Markenzeichen der gesamten SPD war. Wer heute immer noch ernsthaft findet, die Agenda 2010 wäre eine notwendige Reform gewesen, die viele tolle Arbeitsplätze geschaffen und so den Zusammenbruch der Sozialsysteme verhindert habe, scheint entweder in einer Parallelwelt zu leben oder sehr merkwürdige Vorstellungen darüber zu haben, was eigentlich die Ziele sozialdemokratischer Politik sein sollten.

Die tatsächlichen Folgen der Hartz-„Reformen“ sind überwiegend: die Stigmatisierung von Arbeitslosen als Drückeberger und Sozialschmarotzer, aber auch als unterstes Prekariat, die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung sowie das Drücken des Lohnniveaus. Die Angst, selbst Hartz IV-Empfänger zu werden, hat nämlich bei vielen, die noch nicht dazu geworden sind, dazu geführt, dass sie bereit sind, auch unterbezahlte Jobs anzunehmen. Tarifverträge werden damit systematisch ausgehöhlt, natürlich auch dadurch, dass mit Hartz IV systematisch Tarifbruch öffentlich gefördert wird, denn eine untertarifliche Bezahlung ist ja für einen ALg II-Bezieher kein anerkannter Grund, einen Job anzunehmen. Im Gegenteil: Es gibt ja sogar staatlich geschaffene Ein-Euro-Jobs, da kann ja jeder noch froh sein, der für 5 Euro die Stunde als Friseur arbeiten darf (zu den Folgen der teils absurden Hartz IV-Praxis siehe auch dieses sehr interessante Interview).

Wer das nun als sozialdemokratische Politik verkaufen will, muss allerdings in Kauf nehmen, dass der gerne beschworene Willy Brandt in seinem Grab rotiert. Die Rente mit 67 wäre dann auch noch so eine Absurdität, wenn man bedenkt, dass das tatsächliche Renteneintrittsalter schon heute eher bei 58 liegt als bei 65. In jedem Unternehmen würde man, wenn die Ist-Werte von den Soll-Werten abweichen, ja erst einmal dafür sorgen, dass die Soll-Werte erreicht werden, statt zunächst diese weiter nach oben zu setzen, in der Hoffnung, die Ist-Werte würden sich dann schon von alleine annähern.

Das Schlimmste an dem Verhältnis dieser beiden Restparteien unter dem gemeinsamen Namen SPD zueinander ist dann aber, dass die Schröder-Münte-Steini-Partei zumindest auf den Führungsebenen immer noch die beherrschende ist. Das kann man sehen, wenn Steinmeier sich am Abend seiner grandiosen Wahlniederlage selbst zum Oppositionsführer krönen darf und er dann zwei Tage später auch mit 88 Prozent der Stimmen gewählt wird. Und fast noch deutlicher daran, dass ein Gauner wie Matschie vier Tage, nachdem die SPD auf Bundesebene u.a. für ihre Beteiligung an einer großen Koalition abgestraft wird, verkündet, er wolle jetzt in Thüringen eine ebensolche große Koalition eingehen, obwohl es mit der Linken 80 Prozent gemeinsame Ziele gebe. Als Argument wird dann angegeben, die Linke sei nicht bereit gewesen, Matschie, den Vertreter der drittstärksten Partei bei den Wahlen, zum Ministerpräsidenten zu wählen. Da ist der eigene Stolz natürlich so stark verletzt, dass man lieber den Steigbügelhalter für die CDU spielt, in einer Koalition, in der selbstverständlich Matschie auch nicht Ministerpräsident wird, und auch kein anderer Sozialdemokrat, was in der anderen Koalition ja zumindest möglich gewesen wäre. Von der Umsetzung irgendwelcher politischer Ziele ist dann schon gar nicht mehr die Rede. Was für ein unwürdiges absurdes Theater!

Immerhin war es schön, mal zu sehen, wie während der Bekanntgabe des Vorstandsbeschlusses zur Koalitionsbildung im Hintergrund Jusos lautstark protestieren und ihren SPD-Landeschef mit Buh- und Pfui-Rufen begleiten. Wenn es an der SPD-Basis tatsächlich noch mehrheitlich echte Sozialdemokraten gibt, wie ja immer behauptet wird, sollten diese beim nächsten Parteitag Matschie & Co. einfach mal in die Wüste schicken und eine Koalition mit Linken und Grünen beschließen. Wenn dies allerdings nicht geschieht, hat die SPD nach 150 Jahren endgültig ihre Existenzberechtigung verloren und könnte genauso gut die Selbstauflösung beschließen. Dass Parteien nicht unersetzlich sind, kann man immer wieder bei einem Blick auf den Wahlzettel sehen, wo irgendwo unter ferner liefen das „Zentrum – Älteste Partei Deutschlands“ aufgelistet steht. Die waren auch mal richtig groß, in der Weimarer Republik stärkste Partei. Bald könnte sich die SPD ähnlich weit unten auf den Wahlzetteln wiederfinden.